Designlöschung

Ähnlich wie Gebrauchsmuster werden Designs eingetragen und entfalten mit Eintragung vollen Rechtsschutz, durchlaufen aber keine materielle Prüfung. Sie sind daher regelmäßig mit Designs konfrontiert, denen es tatsächlich an Rechtsbeständigkeit fehlt, weil sie gegenüber vorbekannten Gestaltungen nicht neu sind oder sich von diesen nicht ausreichend unterscheiden. Aufgrund der damit verbundenen Unsicherheit, kann es ratsam sein, gegen solche Designs vorzugehen. Das gilt auch für den Fall, dass ein Wettbewerber ein Verletzungsverfahren aus einem Design gegen Sie anstrengt, dessen Rechtsbestand Sie bezweifeln.

Wir führen erfolgreich Designlöschungsverfahren für Sie durch, sowohl national als auch auf Unionsebene. Sie erhalten von uns vorab zudem eine umfassende Bewertung der Erfolgschancen für ein Löschungsverfahren, damit Sie sich fundiert für oder gegen ein Verfahren entscheiden können.

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